Policy Monitoring
Mittels vieler Instrumente werden Planungs- und Genehmigungsprozesse derzeit beschleunigt. Im Policy Monitoring analysiert das Netzwerk10 diese Instrumente hinsichtlich ihrer Wirksamkeit.
Reallaborgesetz: Viel Hoffnung, wenig Beschleunigung
Mit dem Reallaborgesetz verbinden Politik und Wirtschaft große Erwartungen an eine schnelle, unbürokratische Erprobung von Innovationen. Unser Policy Brief zeigt, dass das Gesetz als reines Rahmengesetz hinter seinen Möglichkeiten zurückbleibt: Es schafft keine neuen Experimentierklauseln, kürzt keine Fristen und beschleunigt kein einziges Genehmigungsverfahren. Besonders für die Net Zero Valleys des NZIA fehlt das entscheidende Instrument. Wir erklären, warum es stattdessen ein Artikelgesetz braucht, das Spielräume in BImSchG, Planungs- und UVP-Recht gleichzeitig öffnet.